Monatsarchive: November 2019

Das Umweltbundesamt fordert ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr undKlimaschützer von „Am Boden bleiben“ fordern die Wende beim Luftverkehr.

Hallo zusammen! Ich möchte mal auf folgenden Artikel aus der WELT aufmerksam machen.https://www.welt.de/politik/deutschland/article203732236/Steuern-Olaf-Scholz-will-politisches-Engagement-von-Vereinen-bestrafen.html?wtmc=socialmedia.facebook.shared.web&fbclid=IwAR2HXlqICrG-2Xf_TRr9oUgM18YXS2_vhv7FY2yCHXQzOwEbcss6A726y-s „ In dem Entwurf heißt es, Vereine würden „auch dann noch“ steuerlich begünstigt, „wenn eine gemeinnützige Tätigkeit mit politischen Mitteln begleitet wird“. Vereine dürfen sich also auch … Weiterlesen →

Pressemitteilung | Grüne Fraktion Brandenburg (Nr. 112) Zum Streit um die Veröffentlichung eines Berichtes des TÜV Rheinland zur Prüfung sicherheitstechnischer Gebäudeausrüstungen im künftigen Flughafen BER hat nun der Parlamentarische Beratungsdienst des Brandenburger Landtags eine Expertise veröffentlicht. Demnach ist das Dokument … Weiterlesen →

Die International Air Transport Association (IATA): „Die IATA teilte dem Tagesspiegel mit, man habe Berlin als „auf vielen Ebenen wichtige Metropole“ gewählt, weil man erwarte, dass der Standort ein „starkes und internationales Drehkreuz“ werde, sobald der BER eröffnet hat – … Weiterlesen →

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter, liebe Interessierte, am 16.11.2019 gab es eine sehr wichtigen Info: Der Verhandlungstermin steht: Anfang 2020 beschäftigt der BER-Masterplan das Oberverwaltungsgericht Vom 20. bis zum 23. Januar 2020 will sich das Gericht inhaltlich mit der Klage beschäftigen. … Weiterlesen →

„Interview mit Ortwin Baier“ “ Nach 16 Jahren als Bürgermeister zieht Ortwin Baier (SPD) eine Bilanz. Im Interview spricht der 62-Jährige über Intrigen in der Kommunalpolitik von Blankenfelde-Mahlow, seine neue Rolle im Landtag und den Kampf gegen den Flughafen BER, … Weiterlesen →

„In der Bereinigungssitzung des Haushaltsschusses im Deutschen Bundestag wurde am heutigen Abend eine Entlastung der Regionalflughäfen bei den Flugsicherungskosten in zweistelliger Millionenhöhe beschlossen.“ Wir sind der Meinung, daß der Staat das Steuergeld lieber in wichtige Maßnahmen wie beispielsweise in bezahlbaren … Weiterlesen →

„Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem die Verfahren bei großen Infrastrukturvorhaben verkürzt werden sollen. Unausgesprochenes Ziel ist die Verhinderung von Klagen durch Verbände und Einzelpersonen vor den Verwaltungsgerichten. Lediglich der Gang nach Karlsruhe soll noch gestattet … Weiterlesen →

„Auch Technikchef Wilmsen verlässt das Projekt vorzeitig„ „Der Technikchef Carsten Wilmsen verlässt den BER – auf eigenen Wunsch, wie es heißt. Lütke Daldrup braucht mit Wilmsens Weggang nun drei neue Manager.“ Quelle: https://m.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-ber-mit-weiterem-abgang-auch-technikchef-wilmsen-verlaesst-das-projekt-vorzeitig/25206516.html