3. öffentliche Sitzung des Sonderausschusses BER
Montag, 15.April 2013, 15:30 Uhr, Raum 306
Landtag Brandenburg
Am Havelblick 8
14473 Potsdam
3. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses
- Zeitpunkt
- 15.04.2013, 15:30 Uhr
- Ort
- Landtag Raum: 306
- Terminart
- Ausschusssitzung
- Tagesordnung
- 1. Protokollkontrolle2. Bericht der Landesregierung über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 12. April 2013
3. Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt
4. Informationen zur finanziellen Situation der Flughafengesellschaft
5. Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER/Abschluss der Vereinbarung/Lüftertechnik
in Verbindung mit
Verordnungsentwurf über die Festsetzung des Lärmschutzbereiches für den Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ -Unterrichtung5/210–
(abrufbar über den CIRCA-Server)
6. Bericht der Landesregierung zu den Verhandlungen mit dem Bund und dem Land Berlin zum Nachtflugverbot
7. Bericht zu der Situation an den Flughäfen Tegel und Schönefeld
(hierzu: Sachstandsbericht vom 26. März 2013 und schriftlicher Bericht wird nachgereicht)
8. Einschätzung der Landesregierung zum Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags „Voraussetzung für die Weiterführung des Flughafens Berlin-Tegel“
(hierzu: Gutachten wurde am 09. April 2013 verteilt)
9. Bericht der Landesregierung zum Flughafenasylverfahren am Flughafen BER
(hierzu: schriftlicher Bericht wird nachgereicht)
10. Sonstiges
10.1 Verständigung über Getränke
- Beschreibung
- Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung beim Ausschusssekretariat, Frau Meißner unter der E-Mail-Adresse: jutta.meissner@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1162 anzumelden.
