BER-Sonderausschuss Brandenburg

Ort: Landtag Brandenburg, Raum 1070 a/b

Öffentliche Sitzung, Anmeldung an: Sonderausschuss BER Verwaltung, Referat P2, Alter Markt 1, 14467 Potsdam, Tel.: (0331) 966-1176, Fax: (0331) 966-991176

Mail: sonderausschussber@landtag.brandenburg.de

16. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER

Zeitpunkt
10.10.2016, 15:30 Uhr

Ort
Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart
Ausschusssitzung

Tagesordnung
1. Kontrolle des Protokolls der 15. Sitzung

2. Bericht der Landesregierung über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 7. Oktober 2016

2.1 Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt, unter anderem zur Brandschutzanlage

2.2 Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

2.3 Sachstand zur Flugroutenproblematik bei dem angedachten Parallelbetrieb von Tegel und BER (Antrag der AfD-Fraktion vom 26. September 2016)

2.4 Sachstand zu den Auswirkungen einer sofortigen Schließung des Flughafens Tegel auf den BER (Antrag der AfD-Fraktion vom 26. September 2016)

2.5 Vorstellung des aktuell in der Presse diskutierten Gutachtens der Netherlands Airport Consultants (NACO) durch die Landesregierung (Antrag der CDU‑Fraktion vom 27. September 2016)

3. Schallschutz

3.1 Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER/Abschluss der Vereinbarung/Lüftertechnik

3.2 Stellungnahme der Landesregierung und der FBB GmbH zum Gutachten des Fraunhofer Instituts für Bauphysik zur Umsetzung des baulichen Schallschutzes beim Flughafen Berlin-Schönefeld (BER)
(Antrag der Abgeordneten Lieske vom 27. September 2016)

4. Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB / FREIE WÄHLER Gruppe) „Tiefenprüfung der Organisation der FBB durch externe Sachverständige“ vom 16. Februar 2016

5. Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB / FREIE WÄHLER Gruppe) „Einführung eines externen Querschnittcontrollings für das Projekt „Bau des BER““ vom 16. Februar 2016

6. Antrag auf Durchführung einer Anhörung in Form eines fachlichen Austausches zum Lärmschutz gemäß der Verständigung vom 26. Juli 2016
(Antrag der Abgeordneten Lieske vom 4. Oktober 2016)

7. Verschiedenes

Beschreibung
Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung beim Ausschusssekretariat, Frau Meißner unter der Telefon-Nr.: 0331 966-1162 oder unter der E-Mail-Adresse: sonderausschussber@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

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